von Liebe Freund*innen,
die Zeit der großen Feiern ist vorüber, und ich möchte diesen Moment nutzen, um gemeinsam mit euch zurückzublicken. Das vergangene Jahr war nicht immer einfach – die Freude über einige politischen Erfolge wurde oft überschattet von der harten Realität, die viele in unserer Stadt erleben.
Nicht alle hatten das Glück, ein besinnliches Weihnachtsfest zu genießen. Armut, Wohnungs- und Obdachlosigkeit bleiben drängende Probleme in unserer Stadt. Mehr als ein Fünftel aller Hamburger*innen lebt in Armut oder sehr knapp darüber. Viele von ihnen arbeiten sehr hart in mehreren Jobs oder haben ihr Leben lang gearbeitet und müssen trotzdem ergänzende Sozialleistungen beziehen, um überhaupt über die Runden zu kommen. Am häufigsten trifft es Alleinerziehende, Familien mit drei und mehr Kindern und Frauen. Gleichzeitig gehen die Vermögen durch die Decke. Es gibt immer mehr Milliardäre. Zu selten sehen wir darauf, dass das eine das andere bedingt.
Der Rot-Grüne Senat
hat trotz steigender Mieten, wachsender Lebenshaltungskosten und einem angespannten Wohnungsmarkt viel zu wenig unternommen, um allen ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Trotz sehr vielfältiger Streikaktionen und einiger Erfolge im Tarifkampf konnten die Einkommensverluste durch Krieg und Inflation kaum ausgeglichen werden. Noch weniger konnten Rentnerinnen und Familien einen Ausgleich durchsetzen.
Der Wohlstand unserer Hansestadt ist extrem ungleich verteilt – ein Zustand, den wir nicht länger hinnehmen dürfen!
Auch im Bund gab es mehr Anlass zur Sorge als zur Freude in diesem Jahr.
WohngeldPlus und die Bürgergeldreform hätten ein Fortschritt sein können, aber leider ist es bei einer Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld geblieben und die Erhöhung um 53€ ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, der nicht einmal die Preissteigerungen des letzten Jahres
ausgleicht.
Angesichts der Haushaltspläne im Bund werden jetzt selbst die kleinen Erfolge wieder zunichte gemacht und es folgen massiven Kürzungen in eigentlich jedem sozialen Bereich, von politischer Bildung bis Familienförderung. Gleichzeitig werden große Vermögen und sehr hohe Einkommen noch stärker bevorteilt. Ein Schritt vor, drei zurück, das ist der Rhythmus der Ampel, das ist oft sehr frustrierend.
2023 war auch ein Jahr, das uns einmal mehr gezeigt hat, wie entscheidend unsere Präsenz als starke, entschlossene Linke an der Seite aller Menschen ist, die kein Vermögen haben und keine Millionäre*innen sind, außerhalb und innerhalb der Parlamente. Nur mit einer vereinten und kämpferischen linken Bewegung haben wir eine Chance, die perfide Umverteilung von unten nach oben zu stoppen und ein gerechtes Leben für alle zu erkämpfen. Auch hier gibt es noch viel zu tun.
Doch es gab auch Lichtblicke: Unsere Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich als kraftvolle Stimme erwiesen, mit 92 Anträgen und 31 großen Anfragen. Auch mein eigenes Team hat dieses Jahr viel geleistet: Unter anderem haben wir mit 30 Kleinen Anfragen kritische Fragen gestellt, die Rot-Grün lieber vermieden hätte. In den Ausschüssen für Wirtschaft und Soziales und im Eingabenausschuss haben wir unermüdlich für diejenigen gekämpft, die keine Lobby haben. Im
September wurde ich zur neuen sozialpolitischen Sprecherin meiner Bürgerschaftsfraktion gewählt – eine Aufgabe, die ich mit großer Freude und Engagement angehe.
Unsere kostenlose Sozialberatung hat vielen Menschen geholfen, sich aus schwierigen Lagen zu befreien und ihre Lebenssituation zu verbessern. Mein Dank gilt allen Kolleg*innen, Genoss*innen, Freund*innen und Weggefährt*innen, die dies möglich gemacht haben!
Mit Energie und Zuversicht blicke ich auf das kommende Jahr, das in Hamburg vor allem eines bedeutet: Noch mehr Einsatz für soziale Gerechtigkeit und auch zwei Wahlkämpfe, die zu führen sind. Gemeinsam werden wir den Demagogen der AfD entgegentreten und allen zurecht frustrierten und verzweifelten Bürger*innen eine echte soziale und solidarische Alternative bieten. Denn die Lösung unserer gesellschaftlichen Probleme liegt in sozialer Gerechtigkeit, nicht in Rassismus, Ausgrenzung und Spaltung. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen!
Auf ein entschlossenes und erfolgreiches neues Jahr!
Eure Olga Fritzsche
